EDV und Datenschutz

Fragen des Datenschutzes und der Regelung von Überwachungsfunktionen stehen immer wieder auf der Tagesordnung im Betriebsratsgremium. Videoüberwachung, Aufzeichnung von Telefonaten oder die Ortung mobiler Geräte greifen zunehmend in die Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmer(inne)n ein.

In unseren Seminaren erfährst du, wie Überwachungstechniken eingesetzt werden und welche Möglichkeiten du hast, dich und deine Kolleg(inn)en vor ihnen zu schützen. Neben der „gläsernen Belegschaft“ thematisieren wir auch die Auswirkungen neuster Trends betrieblicher EDV – seien es aktuelle SAP-Entwicklungen oder Cloud-Computing.

Mehr Schutz vor digitaler Diskriminierung erforderlich

EDV und Datenschutz, Gesetze / / , , , ,

Auch in Bewerbungsverfahren kommen zunehmend Künstliche Intelligenzen (KI) zum Einsatz. Werden Bewerber:innen wegen ihres Geschlechts, ihrer Herkunft oder wegen einer Behinderung aussortiert, können sie die Diskriminierung bisher oft nicht nachweisen. Die Bundesbeauftragte Ferda Ataman schlägt vor, das AGG um Auskunftspflichten und ein Schlichtungsverfahren zu erweitern. Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, will den Schutz …

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BAG: Betriebsratsvorsitzender kann nicht Datenschutzbeauftragter sein

EDV und Datenschutz, Mitbestimmung / / , , , , ,

Der Vorsitz im Betriebsrat steht den Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten des Arbeitgebers typischerweise entgegen. Dies berechtigt den Arbeitgeber, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten zu widerrufen – so das Bundesarbeitsgericht. Darum geht es Der bei dem beklagten Konzernunternehmen angestellte Kläger ist Vorsitzender des Betriebsrats und in dieser Funktion teilweise von der Arbeit freigestellt. Mit Wirkung zum 1. Juni …

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EuGH: Abberufen eines Datenschutzbeauftragten

EDV und Datenschutz, Gesetze / / , , , , , , ,

Ein angestellter Datenschutzbeauftragter kann nach dem deutschen BDSG „aus wichtigem Grund« abberufen werden. Ob die Voraussetzungen der Abberufung vorliegen, muss das Gericht in jedem Einzelfall prüfen. Allein dass der Betreffende zugleich Betriebsratsvorsitzender ist, schließt ihn als Datenschutzbeauftragten nicht aus – so der Europäische Gerichtshof. Darum geht es Der EuGH hat sich in zwei Verfahren mit …

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Das müsst Ihr zur eAU-Bescheinigung wissen

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, EDV und Datenschutz, Gesetze / / , , , , , , ,

Alles wird digital – auch der »gelbe Schein«. Seit dem 1.1.2023 gibt es die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU-Bescheinigung). Das bringt viele Folgefragen mit sich, die noch nicht abschließend geklärt sind. Was jetzt gilt, erfahrt Ihr hier. Beschäftigte müssen ihrem Arbeitgeber ihre Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. Sind sie länger als drei Tage nicht arbeitsfähig, …

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Der „Ändere dein Passwort“-Tag: Reminder

EDV und Datenschutz, Kommunikation und Social Media / / , , , ,

Heute, am 01.02.2023, ist der jährlich wiederkehrende „Ändere dein Passwort“-Tag. Wir als Internetnutzer*innen sollten diesen Tag als Erinnerung verstehen, etwas Wichtiges zu erledigen: Nämlich neue, sichere Passwörter in allen wichtigen Online-Konten festzulegen oder zumindest zu überprüfen, ob die gewählten Passwörter den Mindestanforderungen eines sicheren Passworts entsprechen. Der „Change your Password Day“ wurde 2012 von dem …

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Datenschutz im BEM

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Betriebliches Eingliederungsmanagement, EDV und Datenschutz / / , , , ,

Im Betrieblichen Eingliederungsmanagement fallen viele Informationen und Daten an. Teilweise müssen sogar Gesundheitsdaten offenbart werden, denn häufig ist eine Befassung mit der vorliegenden Erkrankung unumgänglich. Was ist dabei aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten? Welche Daten dürfen erhoben und verarbeitet werden? Rechtsanwalt Alexander Simon verrät es in Ausgabe 9/2022 von »Arbeitsschutz und Mitbestimmung«! Im Rahmen des …

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Kein Folgenbeseitigungsanspruch bei Verstoß gegen Mitbestimmung

Arbeits- und Gesundheitsschutz, EDV und Datenschutz / / , , , ,

Hat ein Arbeitgeber mitbestimmungswidrig seine Belegschaft überwacht, kann der Betriebsrat nur durchsetzen, dass er das Überwachen selbst einstellt. Der Arbeitgeber muss nicht alle Folgen beseitigen, indem er veranlasst, dass die an Dritte weitergegebenen Daten gelöscht werden– so das BAG. Die Digitalisierung der heutigen Arbeitswelt erlaubt ein engmaschiges Überwachen der Arbeitsleistungen. Da wäre es wichtig, dass …

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Einladung zum BEM muss datenschutzkonform sein

Arbeits- und Gesundheitsschutz, EDV und Datenschutz / / , , , ,

Ohne betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) sind krankheitsbedingte Kündigungen meist unzulässig. Anders sieht es aus, wenn der Betroffene das BEM ablehnt. Allerdings muss der Arbeitgeber ihn dafür ordnungsgemäß zum BEM eingeladen haben. Fehler und auch Datenschutzverstöße gehen zu Lasten des Arbeitgebers – so das LAG Baden-Württemberg. Darum geht es Ein Facharbeiter einer größeren Produktionsfirma in Süddeutschland ist …

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